Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen für die Image Based Search (IBS) Basisdienste von Mobile Vision Technologies (MVT)
Mit der Nutzung des Angebots willigen Sie in die folgenden Nutzungsbedingungen ein:
1. Grundsätzliche Nutzungsbeschränkungen
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht von MVT zuvor gestattet wurde.
Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System einzusetzen, welches auf den Dienst in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von MVT gerichtet werden als dies bei Anfragen auf manuellem Weg möglich wäre.
Sie erklären sich weiterhin damit einverstanden, dass Sie keine Inhalte an MVT überträgen, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, bzw. sonstige Daten, welche die Funktion der Hard- und Software der MVT oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen.
Sie verpflichten sich, keine Texte, Bilder, Links oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die rechtswidrige oder strafbare, insbesondere gewaltverherrlichende oder pornographische Darstellungen enthalten oder sonst sittenwidrig sind. Sie werden im übrigen keine Nutzerübermittlungen im Netz einstellen (posten) oder hochladen, die Gegenstand von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten Dritter sind.
MVT behält sich das Recht unter Wahrung Ihrer billigen Interessen vor, darüber zu entscheiden, ob sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (-Inhalte") den vorgenannten Anforderungen entsprechen. MVT darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach billigem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder Nutzenkonten sperren.
2. Nutzung der MVT Services
Wenn Sie einen Inhalt, insbesondere Photos und Graphiken zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich des IBS-Dienstes eingeben, gewähren Sie MVT damit das unentgeltliche, nicht ausschließliche und zeitlich unbefristete Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen.
Die Nutzung von Diensten kann teilweise werbefinanziert sein.
MVT behält sich vor, Standortdaten zu ermitteln, um die Dienstqualität zu verbessern. Sofern dies erforderlich ist, werden wir Ihre vorherige Einwilligung einholen (§ 98 TKG).
3. Kosten
Die Kosten der Nutzung aller IBS Dienste und deren Höhe hängen vom jeweiligen Mobilfunkvertrag ab.
MVT ist berechtigt, die Anfrage an Kooperationspartner zu übergeben, die Antworten oder Angebote an den Endkunden übermitteln. Der Nutzer kann zudem weiterführende Links auf andere WAP oder Web Seiten erhalten. Der Aufruf dieser Links kann dazu führen, dass andere WAP/Web Seiten aus dem Internet auf das mobile Endgerät geladen werden. Hierfür fallen in der Regel Nutzungsgebühren an, deren Höhe vom jeweiligen Mobilfunktarif abhängt.
4. Links von IBS
Die Dienste können Hyperlinks auf andere WAP-Seiten enthalten, die nicht MVT gehören oder von MVT kontrolliert werden. MVT übernimmt keine Haftung für deren Inhalte.
5. Nutzerkonto
Wenn Sie ein Nutzerkonto einrichten, müssen Sie sicherstellen, dass Passwort und Nutzerkonto (Account) keinem Dritten zugänglich gemacht werden. MVT haftet nicht für Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden.
Sie verpflichten sich, bei der Einrichtung eines Nutzerkontos keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich nicht unter Vorgabe einer falschen Identität anzumelden und ihre Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten.
Teilweise setzen wir auf unserer Internet-Seite sogenannte Cookies ein, um Ihren Besuch bei uns komfortabler zu gestalten. Durch eine korrekte Einstellung Ihres Browsers werden Sie unverzüglich über die Setzung solcher Cookies informiert. Sollten darüber hinaus personenbezogene Angaben von Ihnen notwendig sein, um Ihnen z.B. angeforderte Informationen zuzusenden, machen wir Sie vor der Erfassung darauf aufmerksam und fragen Ihr Einverständnis ab.
6. Beendigung Ihres Verhältnisses zu MVT
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit löschen. Sie willigen darin ein, dass auch MVT ohne vorherige Mitteilung nach billigem Ermessen Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann.
7. Haftungsbeschränkung
MVT haftet dem Kunden auf Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MVT, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Bei schuldhafter - weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger - Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens bis zu einer Höhe von maximal Euro 12.800,00.
MVT ist nicht haftbar für jegliche direkten, indirekten oder Folgeschäden, die Sie aufgrund der Dienstnutzung treffen.
Insbesondere haftet MVT nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der IBS Dienste entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von MVT, deren Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen oder Kooperationspartnern vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
MVT haftet außerdem nicht für die Richtigkeit der in den Antwortseiten enthaltenen Informationen. MVT haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services übermittelt oder veröffentlicht werden. Insbesondere haftet MVT nicht für die Inhalte auf Seiten Dritter.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von MVT, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Marke
Sie dürfen die MVT-Marken ohne vorherige Zustimmung von MVT nicht veröffentlichen oder in sonst irgendeiner Weise benutzen.
9. Datenschutz
MVT verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.
10. Sonstige Bestimmungen
Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der IBS Dienste. MVT behält sich das Recht vor, eine Nutzung zu verweigern.
Sie willigen darin ein, dass MVT die Form und die Art seiner Dienste mit der Zeit verändern und einstellen kann.
MVT behält sich vor, diese Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern.
Auf die vorliegenden Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung.
11. Teilnahmebedingungen zum Tschirly Oktoberfest-Gewinnspiel
Es werden ein Mal zwei Plätze an einem Tisch auf dem Münchener Oktoberfest 2008 an den Verfasser der Tschirly Botschaft vergeben, die bis zum 17. September 2008 am häufigsten abgerufen wird.
Die Teilnahme am Tschirly Oktoberfest-Gewinnspiel ist kostenlos. Beim Abrufen der Tschirly Nachrichten können Kosten je nach Mobilfunktarif entstehen. Die Anreise zum Oktoberfest wird von den Gewinnern selbst getragen. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Minderjährige sowie Mitarbeiter der Vodafone D2 GmbH und deren Angehörige. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
